Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop www.bloecke.de der S. Blaich GmbH– www.bloecke.de
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der
S. Blaich GmbH
Herrenalber Straße 85
75334 Straubenhardt
(nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über den Onlineshop www.bloecke.de.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern gemäß § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern gemäß § 14 BGB.
Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragspartner
Der Vertragspartner des Kunden ist:
S. Blaich GmbH
Herrenalber Straße 85
75334 Straubenhardt
Der Anbieter verkauft Druckprodukte und individuell gefertigte Waren über den Onlineshop www.bloecke.de.
3. Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden.
(2) Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail bestätigt, die Produktion beginnt oder die Ware versendet wird.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, Bestellungen abzulehnen, sofern technische, rechtliche oder produktionstechnische Gründe entgegenstehen.
4. Individuell gefertigte Produkte / Druckdaten
(1) Die über www.bloecke.de angebotenen Druckprodukte werden überwiegend individuell nach Kundenvorgaben gefertigt.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, ausschließlich geeignete und druckfähige Daten zu übermitteln.
(3) Der Kunde trägt die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der übermittelten Druckdaten.
(4) Eine Prüfung der Druckdaten erfolgt nur, wenn diese ausdrücklich als zusätzliche Leistung vereinbart wurde.
(5) Eine automatische oder manuelle Datenprüfung ersetzt nicht die Prüfungspflicht des Kunden.
(6) Mit Freigabe der Druckdaten bestätigt der Kunde deren Richtigkeit und erteilt die Produktionsfreigabe.
(7) Fehler, die auf fehlerhafte, unvollständige oder ungeeignete Kundendaten zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
5. Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
(3) Bei individuell gefertigten Druckprodukten, die nach Kundenvorgaben hergestellt werden, besteht daher kein Widerrufsrecht.
(4) Der Kunde bestätigt im Bestellprozess, dass er die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat und darüber informiert wurde, dass für individuell gefertigte Produkte kein Widerrufsrecht besteht.
6. Preise und Zahlung
(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
(3) Die Zahlung erfolgt über die im Onlineshop angebotenen Zahlungsmethoden.
(4) Rechnungen sind sofort fällig, sofern keine abweichende Zahlungsvereinbarung getroffen wurde.
7. Lieferung
(1) Die angegebenen Lieferzeiten ergeben sich aus den Informationen im Onlineshop.
(2) Die Lieferfrist beginnt nach vollständigem Zahlungseingang sowie nach Vorliegen aller erforderlichen Druckdaten und gegebenenfalls erfolgter Druckfreigabe.
(3) Verzögerungen aufgrund fehlender, fehlerhafter oder verspätet übermittelter Druckdaten verlängern die Lieferzeit entsprechend.
(4) Teillieferungen sind zulässig, sofern diese für den Kunden zumutbar sind.
(5) Ereignisse höherer Gewalt sowie unvorhersehbare Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters, insbesondere Streiks, Energieausfälle, Lieferengpässe oder behördliche Maßnahmen, verlängern die Lieferzeit angemessen.
8. Gefahrübergang
(1) Gegenüber Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Beschädigung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über.
(2) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an das Versandunternehmen auf den Kunden über.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis Eigentum der S. Blaich GmbH.
10. Rechte an Druckdaten und Inhalten
(1) Der Kunde versichert, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den übermittelten Daten, Bildern, Texten und sonstigen Inhalten verfügt.
(2) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten oder sonstigen Schutzrechten entstehen.
11. Drucktechnische Abweichungen und Toleranzen
(1) Bei individuell gefertigten Druckprodukten sind branchenübliche Abweichungen technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
Dies gilt insbesondere für:
-
geringfügige Farbabweichungen zwischen Bildschirmdarstellung und Druckergebnis
-
materialbedingte Unterschiede bei Papier und Oberflächen
-
geringfügige Abweichungen bei Schnitt, Stand und Verarbeitung
-
geringfügige Unterschiede zwischen Nachbestellungen
(2) Technisch bedingte Schnitt- und Verarbeitungstoleranzen im üblichen Rahmen stellen keinen Mangel dar.
(3) Bei individuell gefertigten Druckprodukten sind Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % der bestellten Menge zulässig. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.
12. Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate.
(3) Kein Mangel liegt vor bei geringfügigen, technisch bedingten Abweichungen sowie bei Fehlern, die durch fehlerhafte Kundendaten oder fehlende Druckfreigabe verursacht wurden.
13. Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
14. Speicherung und Archivierung von Druckdaten
(1) Druckdaten werden nur zur Durchführung des jeweiligen Auftrags verarbeitet.
(2) Eine dauerhafte Archivierung oder Aufbewahrung von Druckdaten erfolgt nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung.
(3) Ohne ausdrückliche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf Herausgabe oder erneute Verwendung gespeicherter Druckdaten.
15. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt wurden.
Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
16. Streitbeilegung
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
17. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gegenüber Unternehmern ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der S. Blaich GmbH.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.